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AKTION/576: Musizieren statt Betonieren! - Bilanz der Aktionen gegen den Ausbau der A100 (Lebenslaute)


LEBENSLAUTE : klassische Musik - politische Aktion
Pressemitteilung vom 5. August 2022

Musizieren statt Betonieren!

Lebenslaute zieht Bilanz der gestrigen Aktionen gegen den Ausbau der A100


Das bundesweite Netzwerk "lebenslaute. klassische musik - politische aktion" hat das Ziel, "widerständige Musik an unmögliche Orte" zu bringen. Das war auch gestern so, als wir mit zwei Aktionen gegen den Ausbau der A100 aktiv wurden.

Gemessen an unserem Anspruch ist uns das vormittags gelungen. Etwa 100 Personen: Chor, Orchester, Aktionsunterstützung, Menschen an einer Mahnwache, eine Gruppe, die während der Aktion Flyer verteilte, blockierten zwischen 6:30 und 10:20 Uhr die Baustelle am Ende des 16. Bauabschnitts der A100. Hierfür erhielten wir eine Strafanzeige wegen Hausfriedensbruchs von der Autobahn-GmbH. Die Aktion verlief erfolgreich. Wir konnten unser Programm durchführen und kamen in freundliche Gespräche mit den Bauarbeitern vor Ort. Von Kleinigkeiten abgesehen hielt sich die Polizei zurück.

Ein völlig anderes Bild ergab sich am Nachmittag. Lebenslaute konnte an dem mit der Versammlungsbehörde in einem Kooperationsgespräch zwei Tage zuvor vereinbarten Ort (A103-Zubringer Richtung A100) kein Konzert auf der Autobahn durchführen. Starke Polizeikräfte vor Ort verhinderten das. Die Einsatzleitung konnte für diesen Bruch des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit keine schriftliche Verfügung vorweisen. Ein Anruf beim Büro der Innensenatorin endete ohne Ergebnis, eine Telefongespräch mit einem Mitglied des Verkehrsausschusses damit, dass er sich für unzuständig erklärte.

Die mündliche polizeiliche Begründung: Verkehrsüberlastung auf der A103 wegen des Brandes im Grunewald, können wir durch eine dokumentierte dreißigminütige Verkehrszählung auf der A103 widerlegen. Wir werden gegen das polizeiliche Vorgehen klagen.

Wir wissen aber auch, dass genau dieses Vorgehen der Polizei nichts Neues ist. Daraus leiten wir ab, dass das gestrige Vorgehen der Polizei mit dem Brand im Grunewald nicht in Beziehung steht. Es handelt sich um eiskalten und routinierten Grundrechtsbruch, gedeckt und gewollt durch den rot-rot-grünen Berliner Senat.

Das Konzert auf der Saarstraße war erfolgreich und wurde von den etwa hundert Anwesenden trotz der herrschenden hohen Temperaturen begeistert aufgenommen. Die Musik von Schubert, Schostakowitsch, Mozart, Klan und vielen anderen bringt für unser Verständnis zum Ausdruck, was wir angesichts der beginnenden Klimakatastrophe und der verfehlten Politik des Bundesverkehrswegeplans empfinden: Wut, Verzweiflung, Trauer, aber auch unausrottbare Lebenslust und den Geist, für das Leben, gegen nackte Macht und Willkür zu kämpfen.

Unsere Aktion zivilen Ungehorsams am Vormittag war ein voller Erfolg. Unsere mit den Ordnungsbehörden koordinierte Aktion am Nachmittag konnten wir nicht so, wie wir es mit ihnen abgesprochen hatten durchführen. Wir werden in unseren Reihen diskutieren, welche Konsequenzen wir daraus ziehen.

Wir bedanken uns für die herausragende öffentliche Resonanz, auch in den Medien, vor und während unserer Aktionen. Wir bedanken uns auch sehr herzlich bei unseren Bündnispartner*innen vor Ort: der BI gegen die A100 und die Initiative "Sand im Getriebe". Wir werden auf auf unserem Weg bleiben.

Lebenslaute, 5. August 2022



Ein Aktionsticker mit Fotos ist aufzurufen über:
www.lebenslaute.net

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Quelle:
Lebenslaute
E-Mail: presse@lebenslaute.net
Internet: www.lebenslaute.net

veröffentlicht in der Online-Ausgabe des Schattenblick am 7. August 2022

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